Rückgaberecht Österreich - wichtige Informationen und Fragen

In diesem Artikel erfährst du alle wichtigen Informationen zum Rücktrittsrecht in Österreich und erhältst somit einen umfassenden Überblick.

Ob im Laden oder online, für Verbraucher:innen ist es durchaus wichtig, dass gekaufte Ware zurückgeben werden kann. Aber wenn man etwas umtauschen möchte, muss man auf gewisse Vorgaben und rechtliche Vorschriften achten. Zudem unterscheiden sich die Rechte von Land zu Land. In Deutschland herrschen andere Regelungen bezüglich Verträgen, Rechten und Widerrufungen. In diesem Artikel erfährst du alle wichtigen Informationen zum Rücktrittsrecht in Österreich und erhältst somit einen umfassenden Überblick.

Wie kommen Verträge zustande und wann müssen sie eingehalten werden?

Der Vertragsschluss

Grundvoraussetzung, um einen Rücktritt eines Kaufes erst einmal durchsetzen zu können, ist ein rechtmäßiger Kaufvertrag. Ein Vertrag egal ob Miet- oder Kaufvertrag jeglicher Art, ist eine Einigung der Vertragspartner über die Vertragspunkte. Zu den Vertragspunkten gehört die Ware an sich, aber auch der Verkaufspreis. In welcher Form der Vertrag nun abgeschlossen wurde, ist grundsätzlich nicht von Bedeutung. Bei einer etwas teureren oder bedeutungsvollen Anschaffung ist es definitiv von Vorteil, eine schriftliche Einigung auszustellen.

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Die Einhaltung

Sobald ein Vertrag zwischen zwei Parteien geschlossen und das Angebot somit angenommen wurde, sind grundsätzlich beide daran gebunden, die versprochenen Leistungen zu erfüllen. Falls sich aber der Käufer beispielsweise einen Tag nach dem Kauf dazu entscheidet, dass es ein besseres Angebot gibt, kann es schwierig werden, aus der Vereinbarung heraus zu kommen. Hier müssen auf die Rechte beider Parteien eingegangen werden. Sowohl der Konsumentenschutz als auch der Schutz der Unternehmer.

Zum einen kann man auf die Kulanz des Verkäufers hoffen, aber oftmals gibt es auch die Möglichkeit, eine Stornogebühr zu zahlen. Wenn der Verbraucher diese nicht Zahlen will, dann muss er die im Vertrag vereinbarte Ware kaufen. Außer dieser möchte rechtliche Schritte einleiten.

Wann Kunden vom Vertrag zurücktreten können

Wenn man von Verträgen zurücktreten möchte, sollte man dies innerhalb von 14 Tagen machen. Diese Frist läuft ab dem Moment, an dem die Vereinbarung geschlossen wurde oder an dem Tag, an dem die Waren geliefert wurden.

Falls der Unternehmer den Verbraucher nicht über das Rücktrittsrecht des Vertrages informiert hat, hat man für den Rücktritt ein Jahr lang zeit.

Nehmen wir an, dass sie der Verkäufer über die Frist in Kenntnis gesetzt hat und sie die Rückgabe innerhalb dieser 14 Tage erledigt haben müssen. Hier reicht es aber nicht nur aus, die Waren zurückzuschicken, sondern es muss eine Rücktrittserklärung eingereicht werden. Diese erfolgt meisten ohne Angabe von Gründen (ist zumindest nicht verpflichtend) oder ohne besondere Formvorschriften.

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Diese Ausnahmen sind möglich

Nebst den zwei erwähnten Optionen einen Vertrag nicht einhalten zu müssen, gibt es auch andere Möglichkeiten aus einem Vertrag zurücktreten zu können. Allgemein ist zu sagen, dass es zwei Situationen, in denen der Verbraucher zurücktreten kann.

Der Fernabsatz: Seit dem Boom des E-Commerce ist uns diese Form des Rücktritts durchaus bekannt. Denn diese Art der Revision ist nur durch Bestellungen im Internet oder Zeitschriften und dem Teleshopping möglich. Die Rechtslage ermöglicht es aus einem solchen Vertrag ohne die Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist dauert 14 Tage an und beginnt mit der Lieferung der Waren. Mittlerweile bieten viele Unternehmen einen unfassbar einfachen Rücktritt an. Entweder auf der App, der Webseite oder per E-Mail.

Auch hier gilt, wenn die Konsumenten nicht über das Rücktrittsrechts aufgeklärt wurden, verlängern sich die Rücktrittsrechte um zwölf Monate.

Beim Fernabsatz gibt es aber einige Ausnahmen, bei denen kein Rücktrittsrecht besteht:

  • Waren, die personalisiert oder massgeschneidert sind

  • Produkte, die schnell verderben

  • Hygieneartikel, welche eben genau aufgrund dessen (Hygiene) nicht zurückgegeben werden können

  • Vertragsabschlüsse im Zusammenhang mit Glücksspielen

Das sind nur ein paar Bereiche, wo ein Anspruch auf Rückgabe oder Umtausch besteht.

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Die Haustürgeschäfte: Diese Ausnahme wird auch "Rücktrittsrecht bei Auswärtsgeschäften" genannt, beschreibt ein gesetzlich ermöglichtes Rücktrittsrecht. Dieses Recht gilt für alle Verträge, die nicht in den Räumlichkeiten des Unternehmens stattgefunden haben. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Versicherungsvertreter an die Haustür gekommen ist und so einen Vertrag vielmehr ein Geschäft lanciert hat. Auch bei Werbefahrten kann von einem Vertrag durch dieses Gesetz zurückgetreten werden. Es handelt sich hierbei nämlich um ein Auswärtsgeschäft und dieses kann, wenn man sich an die Frist hält, widerrufen werden. Ein solches Unterfangen sollte man aber immer schnellstmöglich in Angriff nehmen.

 

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